Veranstaltungskalender

Eine Bestandsaufnahme des Zustandes der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland fällt sehr gemischt aus. Die Empfindungen der Bürgerinnen und Bürger sind durchaus breit gestreut.
Der Staat wird bisweilen als Feind, den es zu bekämpfen oder zu überwinden gilt, angesehen. Andere sehen in ihm eine uninteressante, langweilige Notwendigkeit. Mit Verfassungspatriotismus erfüllt gibt es Bürgerinnen und Bürger, die den Staat verteidigen. Andere begrüßen das Konzept des demokratischen Staates, haben aber nicht mehr den Glauben daran, seinen Bestand gewährleisten zu können. Gleichgültigkeit, starkes Engagement in der Zivilgesellschaft stehen neben Parteienablehnung aber auch beachtlichem Parteiengagement.
Viele zivilgesellschaftliche Initiativen sind nicht nur Ausdruck eines starken Gestaltungswillens; sie sind oft auch Produkt der Ablehnung von Parteien. Andere - radikale - Initiativen wollen die Parteiendemokratie gleich ganz abschaffen.
Entwicklungen wie die „digitale Revolution“, Wegfall tradierter sozialer Bindungen, etc. sorgen zudem für veränderte Rahmenbedingungen, für eine veränderte politische Kultur.
Quo vadis Demokratie nach dem Grundgesetz unter diesen Bedingungen?
Es ist sinnvoll, sich die Überlegungen der Mütter und Väter des Grundgesetzes noch einmal vor Augen zu führen. Ein Vergleich mit der aktuellen Wirklichkeit scheint geboten. Die Frage, ob die Demokratie nach dem Grundgesetz eine Zukunft hat, „noch zeitgemäß“ ist, soll gestellt werden.

Referent: Dr. Peter Neumann
Dr. Peter Neumann ist Rechtsanwalt, er studierte Jura in Trier, Köln, Düsseldorf und Speyer. Schwerpunkte seiner Arbeiten liegen auf dem Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht. Ende der 1990er-Jahre hat er den Landesverband Mehr Demokratie Nordrhein-Westfalen aufgebaut und war im Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie. Seit 2002 ist Dr. Peter Neumann Mitglied des Kuratoriums Mehr Demokratie. Er ist Lehrbeauftragter an diversen Hochschulen und seit 2020 an der Hochschule Esslingen.